Liebe Wiener NEOS!

Seit Mitte Juni 2024 darf ich für NEOS Mitglied des Bundesrates sein und habe damit meine politische Erfüllung gefunden. Für mich ist die Europa- und Länderkammer des Parlaments keine Ersatzbank und kein politischer Verschubbahnhof, sondern der Platz, wo ich politisch hingehöre. Als Wienerin mit Kärntner Wurzeln und einer großen europäischen Leidenschaft fühle ich mich im Bundesrat zu Hause und konnte mir in den vergangenen Monaten bereits ein tragfähiges, fraktionsübergreifendes Netzwerk aufbauen, was als Einzelkämpferin im Bundesrat essenziell ist.

Als ich vor zehn Monaten als Währinger Bezirksrätin, Rechtsanwältin und Mutter dreier Kinder in den Bundesrat kam, hatte ich keine bundespolitische Erfahrung, aber umso mehr Enthusiasmus und Engagement. Nach dem Sprung ins kalte Wasser der heimischen Innenpolitik durfte ich gleich mehrmals gemeinsam mit NEOS Geschichte schreiben: Zunächst als Teil des Verhandlungsteams Justiz, Verfassung und Rechtsstaat, wo wir unter anderem in sehr harten Verhandlungen das Hearing von Minister:innen vor dem Nationalrat in das Regierungsprogramm verhandeln konnten. Nach der Regierungsbildung folgte für mich ein Rollenwechsel und ich durfte nicht nur die neuen NEOS-Regierungsmitglieder im Bundesrat willkommen heißen, sondern in der darauffolgenden Sitzung auch die erste Verteidigungsrede nach einer dringlichen Anfrage gegen unsere Außenministerin halten.

Besonders stolz bin ich darauf, dass es gelungen ist, als erste NEOS-Bundesrätin vor dem Wiener Landtag sprechen zu dürfen. Weil sich Wiener Bundesrät:innen bis dahin allenfalls in der Europastunde im Landtag zu Wort gemeldet haben, war das echte NEOS-Pionierarbeit: In guter Abstimmung mit dem NEOS-Rathausklub, durfte ich drei Tage vor der Wien-Wahl zum Thema Elementarpädagogik sprechen und damit das zentrale Wahlkampfthema von NEOS politisch unterstreichen.

In Zahlen lautet die Bilanz meiner bisherigen parlamentarischen Arbeit im Bundesrat: 10 Plenartage, 2 Enqueten, 27 Reden[1], 7 Wortmeldungen, 4 Anträge, 28 Aussendungen der Parlamentskorrespondenz zu Plenar- und Ausschusssitzungen und Enqueten sowie 1 Aussendung des Wiener Landtages.

Bekanntlich geht es aber bei Wahlen weniger um Geleistetes, sondern vor allem um Zukunftsvorhaben.

Für die nächsten fünf Jahre im Bundesrat nehme ich mir daher Folgendes vor:

♥       weiterhin eine laute Stimme für pinke Politik zu sein,

♥       engagiert an einer Reform des Bundesrates zu arbeiten und bis dahin

♥       die vorhandenen Potentiale dieses Gremiums als politische „Echokammer“ des Nationalrates voll auszuschöpfen sowie

♥       weiterhin als Brückenbauerin zu anderen Parteien und zwischen Parlaments- und Rathausklub zu fungieren,

♥       weiterhin die politischen Schwerpunkte in meinen Reden auf die Themen saubere Politik, Frauen und alles, was für die Zukunft unserer Kinder wichtig ist: Bildung, Klima, Pensionen und Europa, zu setzen,

♥       weiterhin intensiven Kontakt mit Bürger:innen, zB in Parlamentsführungen, zu pflegen.

In diesem Sinne bewerbe ich mich neuerlich als Wiener NEOS-Mitglied des Bundesrates und ersuche voller Demut um euer Vertrauen, um für NEOS auch in den nächsten fünf Jahren im Bundesrat starke pinke Politik zu machen und nicht zuletzt Kontinuität im Bundesrat zu gewährleisten.

Bauen wir gemeinsam das NEUE ÖSTERREICH!

Eure Manu.

[1] Nachzusehen unter: https://www.parlament.gv.at/person/29214?selectedtab=PLENUM