Liebe Wiener Mitglieder!
Ich kenne NEOS seit der ersten Stunde. Als wir 2012 im Helenental die ersten Flipcharts mit mutigen Ideen beschriftet haben, durfte ich die Gruppe Demokratie-Innovation leiten. Seither ist viel passiert. NEOS ist etabliert im politischen System und im Parlament. In verschiedenen Positionen wie Erweiterter Vorstand, Landesteam, Parlamentsklub und als Bundesrat sowie Nationalratsabgeordneter konnte ich meinen Teil dazu beigetragen.
In den Maschinenraum
In meinem Beruf als Rechtsanwalt habe ich Erfahrung im Anwenden geltender Gesetze. Jetzt will ich erneut als Bundesrat in den Maschinenraum der Demokratie gehen und meine vielfältigen Erfahrungen in der Gesetzgebung einbringen - insbesondere in den mitverhandelten Themengebieten Wohnen, Justiz und Verfassung.
Meine Werkzeuge
Was ich dazu mitbringe? Längstmögliche Erfahrung bei NEOS, juristische Expertise mit großer Liebe zum Detail und zur Bundesverfassung verbunden mit dem festen Glauben an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Zur Verbreitung unserer Botschaften kann ich mit kumuliert 7634 Social-Media-Kontakten (siehe links sowie Bluesky) und guten Journalist:innen-Kontakten (ORF, Presse, Standard, Profil,…) beitragen - denn ebenso wichtig wie die gute Arbeit im Vertretungskörper ist, dass unsere potentiellen Wähler:innen davon erfahren.
Mutig umsetzen
Damit der Rechtsstaat nicht noch mehr unter Druck kommt, sind mutige Reformen und innovative Lösungsansätze nötig. Viele davon haben wir 2012 schon auf ein Flipchart geschrieben. Es ist Zeit, sie nachhaltig umzusetzen.
Deine Punkte sind entscheidend für dieses Ziel!
Im Sinne nachhaltiger Politik habe ich nocheinmal mein Video für die Nationalratswahl verlinkt - was ihr dort über mich erfahrt, gilt nach wie vor :-)
Um eines vorwegzunehmen: Ich bin zwar der nächste Wiener, der in den Nationalrat nachrücken würde (für 12 der 18 Abgeordneten), davor käme aber noch eine andere Kandidatin, und vor 2028 (LTW) rechne ich ohnehin mit keinen Bewegungen auf der Liste…
Ich freue mich auf eure Fragen!
Robert T.
Welche Reformen des Föderalismus sind in Österreich notwendig?
Thomas Soucek
Gesetzesvorlagen, die im Bundesrat zur Abstimmung vorgelegt werden, sind in den meisten Fällen von der Bundesregierung initiiert worden und vom Nationalrat abgesegnet worden. Wirst du daher alles bloß abnicken? Wie wirst du sonst deinen Einfluss in der Gesetzgebung geltend machen?
Martin Ségur-Cabanac
Offizielle Linie von NEOS ist, dass der Bundesrat abgeschafft und ein Einkammernsystem etabliert werden soll. Wie vereinbarst du die Rolle des/der Bundesratsabgeordneten mit dieser Position? Warum einen Posten annehmen, dessen Existenz NEOS grundsätzlich ablehnt?
Martin Ségur-Cabanac
Laut Regierungsprogramm gilt die Zusammenarbeit als beendet, "wenn im Plenum oder in einem Ausschuss [..] des Bundesrates von einer der Fraktionen vom gemeinsamen Vorgehen abgewichen wird." Wie willst du da gegen die "vorgegebene" Koalitionslinie auftreten, und eben nicht alles durchwinken?
Oliver
Lieber Karl-Arthur, du bis ja schon einmal freiwillig aus dem Bundesrat augeschieden, wieso bewirbst du dich jetzt wieder für das gleiche Amt? Lg Oliver