Ich bewerbe mich um Platz 1 der Neos Liste für die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024.
Europa und die Europäische Gemeinschaft, später Union, hat in den letzten Jahrzehnten viele Veränderungen durchgemacht. Viele von ihnen durfte ich persönlich begleiten, zumeist als Journalist. Im ersten Halbjahr 1981 habe ich in Brüssel als Stagiaire in der Abteilung für Bildung und Wissenschaft gearbeitet und gesehen, wie die Kommission arbeitet, aber auch erlebt, wie junge Leute aus vielen Ländern an einem besseren, einigen Europa arbeiten wollen. Dass Österreich damals noch weit von einer Mitgliedschaft entfernt war hat meinen Enthusiasmus für dieses Projekt nicht geschmälert. Als Korrespondent habe ich dann die Verhandlungen von Spanien und Portugal begleitet. Zwei ehemalige Diktaturen, die zu einer demokratischen Gemeinschaft kommen und in jeder Hinsicht davon profitieren. Dann kam die deutsche Wiedervereinigung und die Aufnahme der ehemals kommunistischen Länder in die EG, das war nicht nur für diese Völker wichtig, sondern auch für Österreich. Wir haben in der Union eine ideale Umgebung für unsere Wirtschaft und Gesellschaft gefunden. Für junge Leute wurde das Leben ohne Grenzen selbstverständlich, viele Projekte wie Erasmus und Erasmus+ führen junge Menschen zusammen.
Aber vieles, was selbstverständlich war oder noch ist, ist nun in Gefahr. Das Zusammenleben ohne Grenzen, die freie Wahl des Aufenthaltes und vor allem der Frieden. Putin bedroht das alles, und nationalistische Parteien und leider auch Regierungen gefährden viele Errungenschaften unseres Europas.
Schon als Journalist und erst recht als Abgeordneter zum Nationalrat habe ich erlebt, dass NEOS die einzige Partei ist, die diese Europäische Union weiter entwickeln will. Dazu brauchen wir Reformen, um die EU handlungsfähig zu machen. Dabei wird das Parlament eine große Rolle spielen. Wir müssen mehr für unsere Sicherheit tun, gemeinsam, mit europäischen Verbänden, hoffentlich einmal mit einem europäischen Heer, und wir müssen Wissenschaft und Forschung verstärken, um mit den digitalen Giganten in den USA und in China mithalten zu können. Dazu kommt die Notwendigkeit, den Beitrittsprozess der Kandidatenländer zu beschleunigen.
In all diesen Bereichen müssen wir in Österreich für eine klare Zustimmung werben, und im Europäischen Parlament arbeiten. Das möchte ich gerne tun. Dazu wird auch ein besseres Bild der EU in Österreich gehören. Die jüngste Umfrage des Eurobarometer zeigt, dass viele Menschen in Österreich die Vorteile der EU nicht verstehen. Das liegt freilich auch an den Regierungen der letzten Jahre, die ständig Vorurteile gegen die EU formulierten. Gerade die Generation, die vom Aufstieg Europas zu einer Union von Frieden, Freiheit und Wohlstand profitiert hat trägt die Verantwortung für die nächsten Generationen. Diese Verantwortung habe ich verstanden, ich möchte mich daran beteiligen, die EU stärker zu machen, zum Vorteil für die Bevölkerung in Österreich.
Sprecher für Außenpolitik sowie Forschung, Innovation und Technologie
2010 - 2019 Kurier Chefredakteur, 2013-2019 Herausgeber
Agentur für Kommunikation
Geschäftsführer Puls TV und Moderator der Pro Sieben Austria Top News
Journalistische Leitung des Unternehmens
Gründung und Moderation ORF-Report
Hauptabteilungsleiter Politik und Zeitgeschehen
ORF-Studioleiter Bonn mit Zuständigkeit für BRD, DDR und EU
Aufbau des ORF-Studios in Brüssel
Korrespondent in Bonn
Redakteur in der Auslandsredaktion des ORF
Praktikant
Karl Heinz
Liebe Kandidatinnen und Kandidaten, ich habe nur 3 Fragen, die sehr schnell beantwortbar sind. 1) Wieviele Geschlechter gibt es? 2) NATO oder Neutralität? 3) Milei oder Massa Herzlichen Dank im voraus für eure Antworten und viel Erfolg bei der Kandidatur.
Maximilian
Soll das Einstimmigkeitsprinzip im Rat in allen Teilbereichen abgeschafft werden oder nur bei bestimmten Themenbereichen?
Marcus Heinz
Welche Position soll das Europaeische Parlament gegenueber Ungarn unter Premier Orban einnehmen?
Martin
Sollte die EU offensiver gegen Orban, Erdogan, Putin, Xi Jinping, etc. auftreten? Und wenn ja wie? Und hat die EU Möglichkeit die Situation der Menschen unter diesen Politikern langfristig zu verbessern?
Manuel Boka
Werte Kandidatinnen und Kandidaten, wie steht ihr zu den beiden folgenden Zukunftsfragen? 1. Wie seht ihr Atomenergie zur Stromerzeugung? 2. Was sind eure Konzepte für Grenzschutz, Asyl und Migration?
Stefan Holper
Wie sieht Ihrer Meinung nach die optimale Vision für die EU aus, und welche konkreten Reformen oder Neuerungen würden Sie vorschlagen, um die Effizienz und demokratische Legitimität der EU-Institutionen zu verbessern?
Martin
Ich bin Fan der EU, zumindest vom meisten. Und nichts war/ist je perfekt. Also was sind Ihrer Meinung nach die Punkte die die EU "perfekter" machen würden? Und welche heutigen Probleme (ganz EU betreffend, nicht ein Mitglied) bzw. Schwäche der EU könnten uns in der Zukunft "auf den Kopf fallen?
Martin
Angenommen Sie fallen heute ins Koma und wachen in 20 Jahren auf. Was ist der gröste Wünsch der bis dann in EU passieren sollte? Stichwort US of Europe Und wie sollte eine Europäische Gesselschaft dann ausschauen? Stichwort mehr Diversität, mehr Gleichberechtigung.
Nikola
1. Sind die Sanktionen gegen russische Unternehmen und Personen gerechtfertigt? Sollen die Sanktionen erweitert oder entschärft, bzw. abgeschafft werden? 2. Müssen die Verantwortlichen für den Krieg Russlands gegen die Ukraine vor ein internationales Gericht gestellt werden? Z.B. Putin.
Nikola
1. Was ist Ihre Meinung über die Idee einer gemeinsamen europäischen Verteidigung ? 2. Wenn Sie die Idee einer gemeinsamen europäischen Verteidigung gutheißen, was meinen Sie welche Rolle Österreich dabei spielen könnte ?
Nikola
1. Sollte die EU nicht in der Finanz-, Verteidungs-, Innen- und Außenpolitik mit einer Stimme sprechen? 2. Sollte das Prinzip der Einstimmigkeit bei wichtigen Beschlüßen nicht überdacht werden? 3. Was tun mit den EU Mitgliedsländern, die durch ihr Vetorecht wichtige Entscheidungen der EU blockieren?
Murat Aksakalli
Was fehlt noch im EU-Migrationspakt? Digitaler Euro gut oder schlecht?
Franz
S.g. Herr Brandstätter, wie realistisch scheint es für Sie vom Einstimmigkeitsprinzip im EU-Parlament wegzukommen, zumal ich davon ausgehe, dass für eine diesbezügl. Zustimmung ja das Prinzip der "Einstimmigkeit" gilt.?
Thomas Matthias
1. ) Wie kann Europa bzw. die EU eine führende Rolle in Technologie, Wirtschaft und generell außenpolitischer Bedeutung neben USA, China o. ä. Staaten bzw. Bündnissen werden bzw. bleiben. 2.) Wie soll die EU mit BRICS+ umgehen? 3.) Wird sich der Wohlstand in den nächsten Jahren noch halten lassen?
tamara altottersbach
In meiner Zeit als EU-Praktikantin erschien mir die Doppelstruktur der Parlamentssitze als ineffizient. Könnt Ihr die Rationalität dieser Praxis unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten erläutern und mögliche Ansätze zur Optimierung aufzeigen?"
Elmar Eginhard
Hallo Helmut, wie wichtig ist es für dich, dich im EU-Parlament auch für Auslandsösterreicher einzusetzen. Die meisten EU-Ländern erlauben ja zumindest schon, dass man eine weitere EU-Staatsbürgerschaft annimmt, wenn man in diesem Land lebt. Für Österreich sollte das auch gelten.
Johannes
Hallo, Gibt es ein langfristiges Industriepolitisches Konzept der NEOS? Dazu folgende Fragen: (1) Wie stehen die NEOS zu dem EU-Lieferkettengesetz (2) Wie stehen die NEOS zu dem EU Verbrennerverbot ab 2035 (3) Wie ist die Halting zu den gescheiterten Handelsabkommen mit Südamerika und Australien.
Carola Zentara
Ich möchte 3 Fragen an die Kandidat:innen stellen: Welche Reformen braucht die Eurozone? Wie soll sich die EU-Migrationspolitik weiterentwickeln? Wie bewertest du die Rolle der EU im globalen Wettbewerb, insbesondere hinsichtlich der Regulierung und Förderung von KI und digitaler Infrastruktur?
Wilfried K.
Mercosur - wie ist unsere offizielle Position. Vor- und Nachteile für Österreich?
tamara altottersbach
Ist die Frage nach dem Geschlecht nicht ein komplexes Spektrum, das WEIT über diese drei Kategorien (F,M,I) hinausgeht? Es umfasst eine Vielzahl von Geschlechtsidentitäten und -ausdrücken, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, nicht-binäre, genderqueere und transgeschlechtliche Identitäten!