Liebe NEOS, liebe Vorwählerinnen und Vorwähler!

Seit 2020 darf ich für uns in Wien Verantwortung übernehmen. Was uns viele nicht zugetraut haben, schaffen wir gemeinsam. Mit Bildung gewinnt man keine Wahlen, haben sie gesagt, mit mutigen Ansagen wie „Wir wollen gestalten“ als junge Partei erst recht nicht.

Und dann haben wir es einfach gemacht. Mitten in Krisenzeiten. Energiekrise, Ukraine-Krieg, Familiennachzug und vor allem die Corona-Pandemie, in denen sich der wissenschaftliche Stand wöchentlich geändert hat. Diese Krisen beeinflussen die Situation an den Schulen bis heute – und wir NEOS haben in einer schwierigen Zeit begonnen, anzupacken.

Trotz all dieser Krisen ist viel vorangegangen in Wien. Im Bereich der Bildung haben wir nicht nur ein Rekordbudget, sondern viele Reformen umgesetzt, die für Generationen wirken werden. In der Integration haben wir die notwendige Trendwende vollzogen und angefangen, Probleme offen auszusprechen, egal, ob die Debatte angenehm wird. Und auch die MA35, die frühere Problembehörde der Nation, habe ich bewusst in meinen Verantwortungsbereich geholt und sie reformiert. Wenn es einfach wäre, könnte es jeder – aber für die Bereiche, in denen sonst nichts weitergeht, braucht es immer uns NEOS.

Aber jetzt gerade gehen wir in eine Phase, in der der Fortschritt in unserer Stadt bedroht ist. Es wollen Parteien an die Macht, die bei der Bildung sparen wollen. Unser Modell einer liberalen, weltoffenen Stadt, eines Leuchtturms im konservativen Österreich, das teilen sie nicht.

Darum wird die Wien-Wahl eine Richtungsentscheidung darüber, ob der Fortschritt in Wien bleibt. Wollen wir weiterhin NEOS in der Stadtregierung, die Bildung über alles stellen und auch die unangenehmen Themen anfassen? Oder wollen wir eine Neuauflage der „Pop-up-Politik“ von 2015 mit den Grünen? Stillstand mit der ÖVP? Rückschritt mit der FPÖ?

Wir sind das Gegenmodell dazu. Nicht, weil wir die besseren „Kickl-Verhinderer“ sind – gegen rechts sein ist zu wenig. Sondern weil wir einen anderen Stil der Politik anbieten, der sich sehen lassen kann. Während die Bundesregierung der letzten Jahre für Streit, Polarisierung, Chaos und Parteitaktik steht, zeigen wir in Wien, dass man auch ohne öffentlichen Streit mit verschiedenen Meinungen echten Fortschritt liefern kann. Dieses Gegenmodell zu bleiben, wird unter Blau-Schwarz noch wichtiger sein.

Ich könnte in dieser Vorwahl-Bewerbung viel über die Versprechen schreiben, die wir gehalten haben: Mehr Geld für Bildung, Entlastung durch die Abschaffung sinnloser Gebühren, gläserne Parteikassen. Aber besonders stolz bin ich darauf, dass wir eines unserer wichtigen Versprechen gehalten haben: Einen anderen Stil des Regierens. Damit setzen wir Reformen um, die jetzt schon wirken – aber auch Reformen, die noch einige Jahre brauchen.

Das ist meine Art, Politik zu machen: Konstruktiv und kooperativ, immer mit Blick auf die Zukunft, immer meine Vision im Auge. Und diese Vision ist eine Stadt, in der jedes Kind gerne in die Schule geht. Ich werde nicht so tun, als wäre im Bildungsbereich alles perfekt, nur weil wir regieren. Das wäre falsch. Aber ich bin ehrlich mit unserer Bilanz. Damit jedes Kind gern zur Schule geht, gibt es noch viel zu tun. Aber es ist so viel vorangegangen wie noch nie. Wir arbeiten jeden Tag an der Schule der Zukunft.

Ich weiß, dass die Wiener Bildungschancen es vielen ermöglichen, ihre Talente und Leidenschaften zu finden. Ich weiß, dass der massive Ausbau von Ganztagsschulen gut für die Bildung und Integration ist. Ich weiß, dass die Pandemie der mentalen Gesundheit weitergeht. Aber ich weiß auch, dass Projekte wie die School Nurses, die wir eingeführt haben, wichtige Ansprechpartner dafür sind.Und ich weiß, dass zu viele Kinder nicht ausreichend Deutsch sprechen. Aber ich weiß auch, dass wir mit der "Mission Deutsch" alles dafür tun, dass jedes Kind Deutsch lernt – vom ehrenamtlichen Vorlesen über Sommerdeutschkurse bis zum Ausbau der Sprachförderkräfte.

Darum will ich weitermachen. Wien braucht jemanden, der auf den Fortschritt schaut. Und das, da bin ich überzeugt, können nur wir NEOS sein. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit euch und werde alles geben, damit Wien eine Stadt des Fortschritts bleibt.