Alexander Hofmann

Demokratie zurückholen. Mehr Mut zu Fortschritt und permanenter Innovation.

Alexander Hofmann

Bundesland: Wien
Vorwahl: Weitere Listenplätze

  • aktualisiert:
    12.06.2019

Alexander Hofmann

Demokratie zurückholen. Mehr Mut zu Fortschritt und permanenter Innovation.

Für einen starken und lebendigen Parlamentarismus

In der letzten Zeit hat sich Österreich von der Demokratie entfernt. Das Parlament ist der Ort, an dem die Debatten zu führen sind. Ihm ist die Politik verantwortlich. Von dort holt sie sich ihre Legitimation. In einer intakten Demokratie muss das sichtbar bleiben. Diskussionen und das Austragen von Meinungsunterschieden sind das Salz der Demokratie. Wer darin nur die unschöne Seite eines „Streites“ sieht, weiß nicht, was Demokratie bedeutet. Demokratie braucht Streitkultur.

Kompromisse sind nicht faul. Am Ende des zähen Ringens um eine Lösung steht meist ein Ergebnis, mit dem alle gut leben können.

Für eine Erneuerung der Diskurskultur

Viele beklagen heute die Spaltung der Gesellschaft; und dass das Zuspitzen der eigenen Meinung wichtiger geworden sei als die Bereitschaft, über den Standpunkt des anderen nachzudenken. Dabei kann uns nur das Einlassen auf die Meinung anderer davor bewahren, dass wir irren.

Liberale zeigen, dass es anders geht. Sie fragen nicht nach der Weltanschauung, sondern nach den Fakten. Liberale suchen nach dem besten Argument. Sie sind auch gegenüber sich selbst kritisch eingestellt. Liberale verteidigen nicht nur ihre eigene Freiheit, sondern gleichermaßen die Freiheit des anderen. Sie wissen, dass ihre Freiheit nicht schrankenlos ist, weil sie die Freiheit des Anderen respektieren.

Deshalb sind Liberale am besten dazu befähigt, die dringend notwendige Erneuerung der Debattenkultur anzustoßen.

Für kluge und pragmatische Lösungen

Die Welt ist nicht Schwarz/Weiß. Liberale wissen abzuwägen und weisen den Weg zu Win-win-Lösungen.

NEOS ist „blockfrei“ und nicht mit dem Filz der traditionellen politischen Lager verwoben. NEOS ist in keine Interessenkonflikte verstrickt und kann als ehrlicher Makler kluge und pragmatische Lösungen vermitteln.

•Ehe wirklich für alle, ohne Schikanen und auch in grenzüberschreitenden Fällen. Die rechtsstaatlich saubere Umsetzung der Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs muss über alle Parteigrenzen hinweg außer Streit stehen.
•Umfassender Diskriminierungsschutz für Gender und Sexual Diversity (LBGT). Nur eine tolerante und offene Gesellschaft wächst.
•Korruption trägt keine Parteifarbe. Gelegenheit macht Diebe. Nur Gesetze mit Biss für eine transparente Finanzierung von Parteien und Wahlkämpfen und deren Kontrolle können den österreichischen Sumpf trockenlegen (illegale Parteienfinanzierung muss ein Tatbestand des Strafgesetzbuches sein).
•Abschaffung des Weisungsrechts des Justizministers gegenüber der Staatsanwaltschaft. Möglichkeit der Ministeranklage als parlamentarisches Oppositionsrecht. Eine Parlamentsmehrheit, die die Regierung stützt, kontrolliert nicht.
•Informationsfreiheitsgesetz. Im gläsernen Staat bleiben uns Regierung und Politik verantwortlich.
•Schule- und Bildungseinrichtungen sollen motivieren und ermutigen. Das fördert Vielfalt und Wahlfreiheit und stärkt die Demokratie.
•Smarte Klima- und Energiepolitik ist verzahnt mit smarter Wirtschaft. Sie setzt auf marktbasierte Lenkung (Ökologisierung des Steuersystems - CO²-Steuer) und forciert Investitionen in innovative Technologien. Das schafft Wohlstand. Klima-Transparenz schärft das Bewusstsein für ökologisches Verbraucherverhalten.
•Die Meinungsäußerung im Internet muss frei und unreguliert bleiben. Nur die uneingeschränkte Meinungsfreiheit kann am Ende des Tages Fake-News widerlegen.
•Wenn wir beim Freihandel mitmachen, sichern wir uns Mitbestimmung bei den Standards. So verteidigen wir unsere Umwelt und Konsumenten im globalen Wettbewerb.
•Eine kluge Steuerung der Migrationsströme, die bei Push- und Pull-Faktoren ansetzt, stimuliert Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Das fördert eine freundliche Einstellung gegenüber jenen, die bei uns Schutz suchen. Lassen wir uns ein auf die Vision eines Weltbürgerrechts.
•Grund- und Bürgerrechte sind vorrangig zu schützen. Im Überwachungsstaat leben wir nicht sicher.
•Geordnete Staatsfinanzen und Sozialbudgets dienen der Nachhaltigkeit. Sie sind eine verlässliche Stütze des Wohlfahrtsstaats.
•Strukturreformen in Verwaltung und der Sozialversicherung schaffen Spielräume für das Budget. Für die Leistungsempfänger bleibt mehr übrig. Die Abschaffung des Pflegeregresses hat bewiesen: Falsche Anreize im Leistungsrecht verleiten zu Fehlentscheidungen zum Schaden und Nachteil der Betroffenen.
•Das Steuersystem ist an die Gegebenheiten der digitalisierten Wirtschaft und ökologische Notwendigkeiten anzupassen. Grundsätzlich ist eine Reduktion der Steuer- und Abgabenbelastung auf ein erträgliches Maß anzustreben. Das fördert die Moral der Steuerzahler und sichert dem Fiskus stabile Einkünfte.

Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, Österreich ein Stück Demokratie zurückzugeben. Ich möchte das Versprechen des Liberalismus für eine bessere Gesellschaft an die Bürger_innen einlösen.



Lebenslauf

Geboren 1961 in Wien, 2 Kinder

Ausbildung und beruflicher Werdegang:

1968 – 1984 Schule und Studium der Rechtswissenschaften (Dr. jur.) in Wien
1986 -1989 Notariatskandidat
1988 Notariatsprüfung
1989 Rechtsanwaltsprüfung
1993 – 1994 Masterstudium (Corporation Law) an der New York University (LL.M.)

Seit 1992 als Rechtsanwalt in Österreich zugelassen (Tätigkeit in führenden Wiener Wirtschaftskanzleien)
Seit 1996 selbstständiger Rechtsanwalt in Wien, spezialisiert auf Erbrecht und Vermögensnachfolge
Seit 2004 als Rechtsanwalt auch in New York zugelassen

Politisches und ehrenamtliches Engagement:

Seit 2007 Mitglied des Liberalen Forums, nunmehr NEOS
Kandidat NRW 2008 für das Liberale Forum
2008 – 2013 Beisitzer in der Bundeswahlbehörde für das Liberale Forum
April 2012 bis Februar 2014 Stellvertreter der Bundessprecherin des Liberalen Forums
Kandidat NRW 2013 für das Wahlbündnis Liberales Forum/NEOS
Seit November 2013 Ersatzbeisitzer in der Bundeswahlbehörde für NEOS
Seit Dezember 2014 Mitglied des Vorstands des NEOS Lab
Seit 2016 Obmann des Elternvereines der Tourismusschulen Bad Gleichenberg


Beantwortete Fragen

Das wichtigste Anliegen für mich persönlich in der Politik ist die Entkriminalisierung der Sterbehilfe/ Euthanasie. Danke, dass Du die Anfrag ernst nimmst. — Christine Delnicki
1. Kopftuch für Mädchen im Kindergarten- und Volksschulalter: freie Entscheidung von Kindern und Eltern?
2. Rechtskräftig abgelehnte Asylwerber: rasch integrieren oder konsequent abschieben?
3. Diversität in der Verwaltung (Geschlecht, Herkunft, ...): Deine Top-3-Maßnahmen, um die Diversität zu erhöhen?
4. Die Lobauautobahn und eine Dritte Piste in Wien-Schwechat haben umweltpolitische Signalwirkung über Wien und Umgebung hinaus für ganz Österreich. Dafür oder dagegen? — Johannes Lutz
Die schwarz-blaue Regierung hat uns auch viele auch fragwürdige Personen im Nationalrat und den Kabinetten beschert. Diese haben extreme Positionen, stellen sich selber gerne aber als Mitte dar. Soll man sich mit diesen Personen und ihren Positionen beschäftigen und ihnen so auch Aufmerksamkeit entgegenbringen? Oder soll man das Gespräch pauschal ablehnen? (Frage geht an alle KandidatInnen). Liebe Grüße Brenda — Brenda